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Tobin Transaktionssteuer

Tobin hat sich in den letzten Jahren seines Lebens von den meisten seiner Fürsprecher, die wie er für die Transaktionssteuer waren, distanziert. Er bemerkte wie sein Name von den globalisierungskritischen Bewegungen in Anspruch genommen wurde. Die ganzen Diskussionen und Zielsetzungen völlig von seinem ursprünglichen Konzept entfernt waren. Die Devisenströme standen im Vordergrund, nicht die Finanzierung der Entwicklungshilfe. Die Transaktionssteuer sollte nach Tobin unabhängig vom Nutzen der gewonnen Steuerbeiträge der Wechselkursstabilität dienen. Wirtschaftsförderung und Umweltpolitik ist für Tobin eine Nebensache der Steuer.13

Wirtschaftskrise Gewinne und Verluste

Die Steuer würde auch in ihrer nicht veränderten Form eine ernste Wirtschaftskrise wie in Südostasien im Jahr 1998 nicht beeinflussen können. Bei starken Schwankungen könnten die Gewinne und Verluste von Währungsspekulanten so stark ansteigen, da kann auch eine Transaktionssteuer nicht viel bringen.Es wird gesagt, Währungskrisen können nicht durch Kapitalkontrollen vermieden werden – aber die negativen Folgen einer Währungskrise sei allein auf eine ungeschickte Wirtschaftspolitik zurückzuführen. Solch eine Krise macht sich zuerst auf schwachen Finanzmärkten bemerkbar – erwähnen die Wirtschaftswissenschaftler.4

Steuer einzuführen in Frankreich und Deutschland

Umsetzung
Die Parlamente von Frankreich und Belgien haben beschlossen – die Transaktionssteuer einzuführen–, wenn alle EU-Mitgliedsländer auch dazu bereit wären. Im Jahr 2005 haben sich Frankreich und Deutschland für eine Besteuerung internationaler Devisengeschäfte zum Vorteil der Entwicklungsländer geäußert. Kritiker sind der Ansicht, man müsse die Hintergründe kennen, auf der internationalen Ebene werde die Transaktionssteuer keine Meinungsübereinstimmung finden – da diese Steuer von der amerikanischen Regierung abgelehnt werde, daher sehr schwer realisierbar sei. 3

CSU EU

In der Zwischenzeit hat sich die konservative deutsche Partei (CSU) ihre Ansichten geändert, somit besteht der Europaparlamentarier Manfred Weber auf die Einführung de Spahn-Steuer. Im Juli 2005 hat der österreichische Bundeskanzler Schüssel vorgeschlagen, die EU sollte die Transaktionssteuer einzuführen – so kann jede EU-Land sich eigene Mittel verschaffen. Das war auch Schüssels Ziel – dementsprechend wäre die Finanzplanung der EU viel übersichtlicher gewesen. Im Januar 2008 wurde dieses Thema noch einmal im Rahmen des „Ökosozialen Forums Europa“ von Kanzler Gusenbauer (SPÖ) und Vizekanzler Molterer (ÖVP) zum Ausdruck gebracht. Obwohl die österreichische Regierung sich ernsthaft für die Durchsetzung eingesetzt hat, wurde die Einführung der Transaktionssteuer von der EU-Kommission abgelehnt. 2

Brasilien und Venezuela haben sich für die Einführung der Transaktionssteuer

Auch Länder wie Brasilien und Venezuela haben sich für die Einführung der Transaktionssteuer ausgesprochen. Sogar Kanada „House of Commons“ im Jahr 1999 hat eine Einführung verabschiedet – sie sind dabei, wenn die internationalen Länder mitmachen. 1

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